Es handelt sich um ein Digitalisierungsprojekt in bislang unbekannter Dimension – mit besonderem Stellenwert für die deutsche Wirtschaft, einer großen gesellschaftlichen Bedeutung und höchster politischer Aufmerksamkeit. Die Verfahrensplattform samt Informationsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de zur Abwicklung der Corona-Wirtschaftshilfen soll dazu beitragen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie einzudämmen.

Die Mammut-Aufgabe: Wie können Bund und Länder eine schnelle Umsetzung unter Berücksichtigung komplexer Regelungsvorgaben und EU-rechtlicher Rahmenbedingungen sowie höchster Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz sicherstellen? Und wie können die dringend benötigten Hilfen durch die zuständigen Stellen zielgerichtet und so schnell wie möglich an Antragsberechtigte ausgezahlt werden?

Ende-zu-Ende bekommt eine neue Bedeutung: Gesamter Verwaltungsprozess digitalisiert

Die Plattform kombiniert verschiedene Open-Source-Komponenten und Low-Code-Produkte sowie standardisierte Schnittstellen mit einem Ziel: den gesamten Zyklus des Antrags- und Bewilligungsverfahrens medienbruchfrei digital abzubilden. Unternehmen aus allen Bundesländern können sich über die verschiedenen Hilfen informieren, den Antrag selbst oder über prüfende Dritte digital stellen und den Bearbeitungsstand verfolgen. Alle Bewilligungsstellen der Länder nutzen die vollständig neu entwickelten und in die Plattform voll integrierten Fachverfahren, die mit (teil-)automatisierten Datenprüfungen den Bearbeitungsprozess unterstützen. Bescheiderstellung und Auszahlung sind ebenfalls neu erstellte Prozessschritte und integrierte Bausteine des Fachverfahrens. Hohe Sicherheit bieten die verschiedenen Authentifizierungsmethoden, u. a. die Registrierung über ELSTER-Zertifikate, das Nutzerkonto Bund mit neuem Personalausweis und BayernID. Die technische Infrastruktur ist für den Betrieb der Plattform in allen 16 Bundesländern und über mehrere Hilfsprogramme hinweg ausgelegt. 

„Die dringend benötigten Liquiditätshilfen sollten schnell und unbürokratisch bei den Unternehmen und Selbständigen ankommen. Die bundesweite IT-Plattform und die gute Zusammenarbeit mit den Ländern, den prüfenden Dritten und ]init[ haben maßgeblich dazu beigetragen, dass uns das gelungen ist."

Dr. Sabine Hepperle

Abteilungsleiterin Mittelstandspolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Umsetzung in Rekordzeit

Im Rahmen eines Projekts zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (OZG) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) setzte ]init[ die bundesweite Plattform um. Von der Konzeption der Corona-Hilfen im Juni 2020 bis zur ersten Antragstellung auf www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de vergingen nur wenige Wochen. Weitere Hilfsprogramme folgten und waren bereits kurz nach der politischen Einigung zu den Förderbedingungen online in allen Bundesländern verfügbar.

Seitdem werden neue Hilfsprogramme in kurzer Zeit auf der Plattform abgebildet. Spezialist:innen aus allen Leistungsbereichen arbeiteten Hand in Hand, um den straffen Zeitplan zu erfüllen.

„Die Überbrückungshilfen zeigen, wie schnell eine Verwaltungsleistung unter höchstem Einsatz aller Beteiligter in Bund und Ländern digitalisiert werden kann. Wir haben in dieser Krisensituation ein Online-Verfahren auf den Weg gebracht, das als erster vollständig digitalisierter Ende-zu-Ende-Prozess einen Meilenstein in der OZG-Umsetzung legt.“

Sandra Valentin

Chief Operating Officer, ]init[

Musterbeispiel für OZG-Umsetzung

Die digitale Ende-zu-Ende-Plattform für Corona-Hilfen ist eine der wenigen flächendeckend digital verfügbaren OZG-Leistungen. Die Leistung ist dem OZG-Themenfeld Forschung & Förderung zugeordnet und ein Flaggschiff für das Prinzip „Einer für Alle“ (EfA). Alle 16 Bundesländer nutzen die zentrale BMWK-Plattform zur einheitlichen Antragstellung und haben sich mit ihren 21 Bewilligungsstellen dazu entschieden, auch das gemeinsame Fachverfahren für die Antragsbearbeitung zu verwenden. Für die Antragstellung haben sich im System bereits über 45.000 prüfende Dritte sowie mehr als 270.000 Soloselbstständige mit ELSTER-Zertifikat angemeldet. Im Fachverfahren sind bundesweit, Stand Mai 2022, über 5.600 Sachbearbeiter:innen registriert.

Die arbeitsteilige OZG-Umsetzung von Bund und Ländern wird zentral im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) gesteuert. Das BMI hat die Digitalisierung der Überbrückungshilfen finanziert.

„Die Verfahrensplattform Überbrückungshilfen ist ein Paradebeispiel für die erfolgreiche Digitalisierung nach dem EfA-Prinzip über komplette Ende-zu-Ende-Plattformen. Das war nur durch gute und enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern möglich.“

Ernst Bürger

Abteilungsleiter Digitale Verwaltung, Steuerung OZG im BMI

Die Plattform zeigt eindrucksvoll, wie durchgängige Ende-zu-Ende-Plattformen die direkte Wirkung politischer Maßnahmen unterstützen: Automatisierte Vorprüfungen und Abschlagszahlungen ermöglichten die beschleunigte Auszahlung, zum Teil bereits innerhalb von einem Tag nach Antragstellung.

Darüber hinaus zeigt die Ende-zu-Ende Prozess- und Daten-Plattform bereits heute einen möglichen Ansatz für „OZG 2.0“: Komponentenbasierte Verwaltungsplattformen, die mehrere Leistungen und Nutzergruppen bündeln und so eine effiziente Bearbeitung von Verwaltungsleistungen ohne Medienbruch ermöglichen, können zur Beschleunigung bei der Bereitstellung neuer digitaler Verfahren beitragen.